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Ein Bericht aus dem Landtag …

In sehr schöner Atmosphäre (danke an die Kommission Kunst und den Hausmeister der Gemeinde) haben wir uns letzte Woche Donnerstag in der Museumsscheuer getroffen. Sehr erfreulich war, dass eine Reihe von Gesichtern dabei waren, die wir nicht regelmäßig bei grünen Treffen sehen

Die Vize-BMs von Dossene und Schriese im Gespräch: Helga Waller-Baus und Fadime Tuncer (Foto: Nicole Scherzer-Ott)

Fadime Tuncer (2. v. l.) und unser grüner Ortsvorstand Waltraud Wüst, Greta Debove und Matthias Delbrück (Foto: Nicole Scherzer-Ott)

Zunächst konnten wir Fadime Tuncer MdL begrüßen. Unsere grüne Landtagsabgeordnete war an dem Tag schon zum zweiten Mal den weiten Weg aus Schriesheim zu uns gekommen: Nachdem sie am Vormittag – begleitet von unserem Fraktionssprecher Hergen Schultze – ihren Antrittsbesuch bei Bürgermeister Faulhaber gemacht hatte, berichtete sie abends dem grünen Ortsverein und seinen Gästen von ihren ersten Monaten im Stuttgarter Landtag. Der Start war schwer – nur wenige Tage nach dem Tod unseres langjährigen Abgeordneten Uli Sckerl, mit dem sie viele Jahre eng zusammengearbeitet hatte, musste sie als gewählte Ersatzkandidatin das Amt antreten. Auch wenn der Verlust, wie für uns alle, auch für sie sehr schwer wog, war sie andererseits durch diese Zusammenarbeit auch mit vielem schon vertraut. Mittlerweile hat sie ihr eigenes Team zusammengestellt und sich eingearbeitet. Besonders gefragt ist sie bereits jetzt wegen ihrer Erfahrungen als langjährige Kommunalpolitikerin (sie ist u. a. stellvertretende Bürgermeisterin von Schriesheim und insofern Kollegin unserer grünen Dossemer BM-Stellvertreterin Helga Waller-Baus), was anscheinend in Stuttgart gar nicht so häufig vorkommt.

Im Landtag ist Fadime Tuncer in drei Ausschüssen vertreten:

  • dem „Ständigen Ausschuss“, der zwischen den Wahlperioden und in wenigen Ausnahmefällen als „Zwischenparlament“ fungiert und sonst für Verfassungs- und Rechtsfragen sowie für Medienpolitik und Datenschutz zuständig ist,
  • dem Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
  • und dem Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration. Fadime ist mittlerweile Sprecherin der grünen Landtagsfraktion für das Thema „Integration“.

Wichtige Themen für sie sind gesellschaftliche und sprachliche Integration, was ihrer Meinung nach über das für sich schon wichtige Flüchtlingsthema noch weit hinausgeht oder Gewaltprävention in den Kommunen, wobei sie ein besonderes Augenmerk auf Kinder in extremistisch geprägten Elternhäusern hat – was können hier Schule und Gesellschaft tun, damit diese Kinder eine faire Chance auf gesellschaftliche Teilhabe bekommen?

Fadime Tuncer ist der Kontakt mit der „Basis“ im Wahlkreis sehr wichtig, sie hat deshalb auch ihren Sitz im Schriesheimer Gemeinderat behalten, nur das Kreistagsmandat musste sie aus Zeitgründen abgeben. Wir planen spätestens ab Herbst Marktbesuche, vermutlich Samstags, sowie eine Sprechstunde und natürlich möglichst viele weitere Besuche unserer Ortsvereinstreffen.

… und wo wollen wir hin?

Das zweite große Thema an dem Abend war die „Fortschreibung“, d. h. turnusmäßige Aktualisierung der Flächennutzungsplanung im Raum Heidelberg-Mannheim. Dazu ist mittlerweile schon viel geschrieben und erfreulich konstruktiv und vielfältig gesprochen worden. Bei unserer Diskussion am vergangenen Donnerstag standen zwei Fragen im Vordergrund:

  • Was will Dossenheim langfristig erreichen, wo sehen wir unsere Gemeinde in 10 oder 20 Jahren?
  • Wir gehen wir mit dem Spannungsfeld Naturschutz–Wohnraumbedarf um?

Wir waren uns einig, dass Dossenheim nicht wachsen muss, um ein lebenswerter Ort zu sein, auch wenn es immer schwieriger wird, zukünftige Entwicklungen und v. a. Krisen abzusehen. Die weitere Diskussion ging, neben verschiedenen Detailfragen zu den am Montag im Martin-Luther-Haus vorgestellten Gutachten, v. a. um Möglichkeiten, im bestehenden Ortsgebiet ungenutzte Wohnraumpotenziale zu erschließen, mit den Stichworten Generationenwechsel, individueller Flächenbedarf, neue Wohnformen und Leerstandsvermeidung. Hierzu berichtete Fadime Tuncer von der Schriesheimer Initiative „Fair-Mieten“, wo unsere Nachbarstadt potenzielle Vermieter finanziell und beratend unterstützt, wenn sie bisher ungenutzten Wohnraum für Wohnungssuchende herrichten. Auf Ähnliches zielt das Projekt „Raumteiler“ der Landesregierung ab (https://www.raumteiler-bw.de/raumteiler).

Die Diskussion ist noch nicht abgeschlossen, wir sind gespannt auf die weiteren Beiträge aus der Bevölkerung, die ja bis zum 5. August im Rathaus oder unter http://www.nachbarschaftsverband.de/ abgegeben werden können. Gleichzeitig werden unsere grünen Gemeinderät·innen natürlich auch mit allen anderen Fraktionen, die dazu bereit sind, Gespräche führen, um einen guten Gemeinderatsbeschluss im Oktober vorzubereiten.

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