Fraktionsklausur: Bestandsaufnahme und anstehende Projekte

 

Am vergangenen Wochenende traf sich unsere Grüne Gemeinderatsfraktion zu ihrer zweiten Fraktionsklausur. War die erste Klausur im vergangenen Sommer noch vom Wahlkampf und den ersten Schritten in der neuen, größeren Zusammensetzung geprägt, konnten wir jetzt bereits auf ein Jahr Gemeinderatsarbeit miteinander und mit den anderen Fraktionen zurückblicken.

Dossenheim im Kopf, die Sonnenblume im Herzen … (Foto: M. Delbrück)

Natürlich haben Corona-Lockdown und die weiter notwendigen Maßnahmen zeitweilig fast alles andere in den Hintergrund rücken lassen. Doch wir müssen jetzt vor allem nach vorne schauen und angehen, was ansteht. Dementsprechend begannen wir mit einem kurzen Rückblick. Sehr positiv wurden vor allem die Momente empfunden, wo wir mit anderen Fraktionen konkrete Ideen diskutieren und umsetzen konnten. Besonders negativ – und das geht vermutlich allen im Gemeinderat so – war es im vergangenen Jahr, wenn Ideen nur deshalb abgelehnt wurden, weil sie von der „falschen“ Fraktion kamen, oder der Diskussionsstil ins Persönliche abzugleiten drohte. Zum Glück kam das nur selten vor.

Den Schwerpunkt unseres Treffens bildeten dann die Themen, bei denen wir in den kommenden Monaten den größten Handlungsbedarf sehen, sowohl für uns als grüne Fraktion als auch für die Gemeinde insgesamt. Die folgenden vier Bereiche standen im Vordergrund:

  • Klimaschutz vor Ort: Von Emissionsreduktion über Solarenergieförderung, Änderungen im Mobilitätsverhalten bis zu baulichen Maßnahmen der Gemeinde – man denke an die dringend notwendige Rathaussanierung! – gibt es hier wirklich viel zu tun. Wir sind zuversichtlich, mit den neuen Strukturen in der Verwaltung, engagierten Bürger*innen und den anderen Fraktionen, die ja auch bereits Anträge in diese Richtung formuliert haben, zu guten Lösungen zu kommen.
  • Rathaus und Rathausplatz sind zusammen mit dem Kronenburger Hof noch aus einem zweiten Grund sehr wichtig: Die weitere Entwicklung bei Martin-Luther-Haus und „Steigerhaus“, eine mögliche Neuverteilung von Räumen und Nutzungen dort sowie in Rathaus und Seniorenbegegnungsstätte, die Etablierung neuer Konzepte wie „Makerspace-Werkstatt“ oder Mehrgenerationen-Angebote – all dies ist bereits angedacht und angeschoben und muss jetzt zu einem schlüssigen Gesamtkonzept verbunden werden, damit es so zeitnah, wie die Ressourcen es erlauben, umgesetzt werden kann.
  • Das Wohnraumproblem ist heute noch genauso drängend wie vor einem Jahr. Wir sind nach wie vor überzeugt, dass wir ein besseres Bild, verlässlichere Daten brauchen, wo in Dossenheim ungenutzte Potenziale sind, und zwar sowohl im Bestand als auch für punktuelle Nachverdichtungen oder Aufstockungen. Ebenso sind wir überzeugt, dass „der Markt“ es alleine nicht schaffen wird, bezahlbaren Wohnraum für junge Familien und weniger begüterte Menschen bereitzustellen – dafür sind Angebot und Nachfrage zu sehr aus dem Takt geraten, gibt es zu viele Menschen, die aus marktfremden Gründen nicht vermieten wollen.
  • Natürlich werden Natur- und Artenschutz ein Schwerpunkt unserer Arbeit bleiben. Dies gilt einerseits für die lokale Umsetzung des neuen Landesartenschutzgesetzes, aber vor allem für die im vergangenen November beschlossene Neubewertung der Situation am Augustenbühl. Das Flächennutzungsplan-Verfahren ruht, aber der Gemeinderat sollte nicht ruhen! Wertvolle Flächen müssen dort dauerhaft geschützt werden, die Bebaubarkeit in bereits erschlossenen Randbereichen soll geprüft werden. Das wird eine nicht einfache, aber trotzdem notwendige Diskussion. Wir sind dazu bereit.

Bei diesen Themen und allen anderen gilt: Wir möchten im Gespräch überzeugen, uns auch vom besseren Argument überzeugen lassen oder mit allen Beteiligten dauerhaft tragfähige Kompromisse erarbeiten, so schwierig das oft ist. Wir laden zu diesen Gesprächen alle innerhalb wie außerhalb des Gemeinderats ein!

Das neue Artenschutz-Gesetz