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Schlüsselposition Klima: Quo vadis?

SPD und Grüne einigen sich auf ein gemeinsames Positionspapier zur "Schlüsselposition Klima".

 

 

Dass die Klimakrise eines der wichtigsten politischen Themen ist, brauchen wir an dieser Stelle nicht mehr zu betonen. Seit einiger Zeit diskutieren wir im Gemeinderat, ob wir uns auf messbare Ziele, sogenannte Schlüsselpositionen, verständigen können. Zum Thema Wohnraum hatten wir das bereits erreicht.


In der Sommerpause haben wir Grünen uns mehrfach zusammengesetzt und über die richtige Strategie beraten. Die Schwierigkeit besteht darin, die Balance zu halten zwischen dem Anspruch, wirksame Maßnahmen zur Einhaltung des Pariser Klimaschutzabkommens einzuleiten, und gleichzeitig mit unseren Vorschlägen umsetzbar, messbar und nicht zuletzt
einfach, d.h. effizient zu bleiben.


Weil wir vielleicht den Fokus verloren hätten und vor allem weil uns nicht recht einfiel, wie man es in diesen Bereichen sinnvoll messen könne, sind die Themen Mikroklima, Flächenversiegelung und Ökologie an dieser Stelle aus der Diskussion genommen worden. Das heißt nicht, dass diese Themen nicht wichtig sind – ganz im Gegenteil –, aber wir sollten sie unabhängig vom Thema „Schlüsselposition Klimaschutz“ angehen.


Die beiden wichtigsten Treiber sind sicherlich die Energie-Erzeugung und der Energieverbrauch. Wir müssen Energie nachhaltig erzeugen (Wind, Sonne, Wasser, Biogas, Holz) und so wenig wie möglich davon verbrauchen. Dies leuchtet ein. Klar, denn jede Kilowattstunde, die wir einsparen, müssen, wir gar nicht erst erzeugen. Interessanter Weise hat die Verwaltung in der gleichen Zeitzeitgleich auch über das Thema nachgedacht und ist bis hierhin zu den gleichen Schlüssen gelangt. Sie hat ihre Vorstellungen auf der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses im September öffentlich vorgestellt.
Unsere Vorstellungen gehen an zwei Stellen über die der Verwaltung hinaus: Erstens wollen möchten wir konkrete mittelfristige Zielwerte festlegen, d.h. welche fürmit einer Gültigkeit für die nächsten drei3 bis 5fünf Jahre. Der Vorschlag der Verwaltung sieht vor, die Pariser Zieldaten für Klimaneutralität ohne Zwischenziele festzuschreiben. Zweitens wollen möchten
wir nach Möglichkeit die gesamte Gemeinde (also Verwaltung, Wirtschaft und BürgerInnen) bemessen, und nicht nur die Verbräuche der Verwaltung selbst bilanzieren. Wir erhoffen uns von diesem Vorgehen mehr Verbindlichkeit und einen größeren Einfluss.


Im Laufe des Sommers hatten wir allen anderen Fraktionen zum Gespräch eingeladen. Mit der SPD konnten wir uns auf ein gemeinsames Positionspapier einigen (siehe hier), das welches in den nächsten Wochen gemeinsam mit der Verwaltungsvorlage im Rahmen der Haushaltsberatungen im Gemeinderat diskutiert wird.

 

(Foto von Chris LeBoutillier auf Unsplash)

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